Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 17.06.1991 - 7 WF 83/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwaltliche Beweisgebühr in Ehesachen; Anhörung als wesentliche Förmlichkeit des Ehescheidungsverfahrens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BRAGO § 31 Abs. 1 Nr. 3; ZPO § 613 Abs. 1
Verfahrensgang
- AG Gemünden/Main, 19.03.1991 - F 264/88
- OLG Bamberg, 17.06.1991 - 7 WF 83/91
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 16.03.1989 - 7 WF 15/89 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Stuttgart, 09.11.2000 - 8 WF 49/99
Beweisgebühr im Eheverfahren - Anhörung der Ehegatten - keine Umgehung durch …
Soweit vereinzelt entschieden worden ist, eine Anhörung nach § 613 ZPO könne dann nicht angenommen werden, wenn bei der Anhörung der Parteien nicht die "Mindestanforderungen an eine Anhörung eingehalten wurden (so OLG Zweibrücken JurBüro 1983, 1520/21) oder der Richter diese bewusst unterlassen wollte (so OLG Bamberg JurBüro 1991, 1642), so vermag dem der Senat nicht zu folgen.Soweit vereinzelt entschieden worden ist, eine Anhörung nach § 613 ZPO könne dann nicht angenommen werden, wenn bei der Anhörung der Parteien nicht die "Mindestanforderungen an eine Anhörung eingehalten" wurden (so OLG Zweibrücken JurBüro 1983, 1520/21) oder der Richter diese bewusst unterlassen wollte (so OLG Bamberg JurBüro 1991, 1642), so vermag dem der Senat nicht zu folgen.